Schon wieder wurden 2 Mädchen durch insgesamt 9 Asylforderer aus Afghanistan gruppenvergewaltigt

Nach der abscheulichen Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau in Freiburg durch mindestens 8, vermutlich noch mehr Asylforderer aus Syrien (Kurden) wurden in Deutschland erneut 2 Mädchen ( 15 und 16 Jahre ) durch Asylforderer aus Afghanistan gruppenvergewaltigt.

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Im Falle der 15-Jährigen in München waren die Vergewaltiger 6 Asylforderer aus Afghanistan im Alter von 17, 20, 23 und 3 x 28 Jahren.

Wie die Polizei München mitteilt, hat sich der Verdacht einer mehrfachen Vergewaltigung einer 15-Jährigen durch sechs Männer aus Afghanistan erhärtet. Die Staatsanwaltschaft hat die Untersuchungshaft der bisher fünf Festgenommenen bestätigt, die Fahndung nach dem sechsten mutmaßlichen Täter läuft noch. Einer der Beschuldigten hatte Haftbeschwerde eingelegt. Diese wurde am Montag als unbegründet zurückgewiesen.

Wie berichtet waren am 22. September 2018 ein 17-Jähriger Afghane, der in München lebt, und eine 15-Jährige aus München in einer Wohnung eines Bekannten des Mannes in Pasing. Dort soll der Afghane die junge Frau zum Sex aufgefordert haben, was sie ablehnte. Unter verbalen Drohungen war das Mädchen schließlich so eingeschüchtert, dass es zustimmte.

Von diesem Zeitpunkt an bis zum darauffolgenden Dienstag – vier Tage lang – wurde die Münchnerin weiter verbal bedroht und von fünf weiteren Männern vergewaltigt. Die Taten fanden in der Wohnung in Pasing sowie in einer Wohnung in Berg am Laim statt. 

Quelle: https://www.tz.de/muenchen/stadt/muenchen-ort29098/muenchen-maedchen-von-sechs-maennern-missbraucht-verdacht-erhaertet-sich-10411636.html

Im Falle der 16-Jährigen in Höhenkirchen-Siegertsbrunn waren die Vergewaltiger 3 Asylforderer aus Afghanistan im Alter von  17, 18 und 27 Jahren.

Höhenkirchen-Siegertsbrunn/Fürstenfeldbruck – Eine Gemeinde steht unter Schock: Zwei junge Asylforderer aus Afghanistan haben in der Bahnhofstraße in Höhenkirchen-Siegertsbrunn ein 16 Jahre altes Mädchen vergewaltigt. Die Vergewaltigung durch einen dritten Afghanen wurde gerade so verhindert. Jetzt kommen immer neue Details ans Tageslicht.

Wie die Polizei berichtet, hatte sich das 16-jährige Mädchen vor der von der Caritas betreuten Asylunterkunft der Regierung von Oberbayern mit anderen Jugendlichen getroffen haben. Dann soll sich die 16-Jährige laut Polizei mit drei Personen aus der Gruppe – drei Afghanen im Alter von 17, 18 und 27 Jahren – auf den Weg zum nur wenige Meter entfernten Bahnhof gemacht haben. Wie ein Polizeisprecher erläuterte, hätten das Mädchen und ihre Begleiter wohl vorgehabt, mit der S-Bahn in die Stadt zu fahren.

Tatsächlich ging die Gruppe aber gegen 20 Uhr in die dem Bahnhof entgegengesetzte Richtung, nämlich in Richtung Edeka an der Carl-Orff-Straße. Bereits auf dem Weg dorthin soll es zu einem ersten Vergewaltigungsversuch gekommen sein, berichtet eine Anwohnerin, die Zeuge der unfassbaren Tat geworden ist. Hinter der Hecke eines verlassenen Grundstücks auf dem sogenannten Ruf-Gelände, direkt neben dem Edeka-Parkplatz, wurde dann für das Mädchen der schlimmste Albtraum wahr. Zwei der drei Afghanen (17 und 27)  vergingen sich an ihr. Als auch der 18-Jährige Afghane das wehrlose und laut um Hilfe schreiende Mädchen vergewaltigen wollte, kam laut Polizei ein Augenzeuge zur Hilfe. Daraufhin ergriffen die drei Täter die Flucht. In der Zwischenzeit waren bei der Polizei bereits mehrere Notrufe von Anwohnern und Passanten eingegangen, die das Schreien des Mädchens gehört hatten. 

Quelle: https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/hoehenkirchen-siegertsbrunn-ort100556/vergewaltigung-in-hoehenkirchen-siegertsbrunn-polizei-ermittelte-nur-150-meter-vom-tatort-8691043.html

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In NRW läuft seit Monaten eine Geheimoperation des Verfassungsschutzes gegen die AfD

Nach exklusiven Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Buch-Autor Stefan Schubert (*) vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit mehr als 7 Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.

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Der Verfassungsschutz im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen verfügt nicht über den Status einer eigenständigen Behörde, sondern ist lediglich eine Abteilung im dortigen Innenministerium. Und genau dieses CDU-geführte Ministerium hat bereits vor über 7 Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die AfD begonnen. Dass eine Partei mit einer politischen Erfolgsgeschichte wie die AfD, die bei den letzten Landtagswahlen der CDU rund 10 Prozent der Wähler abwerben konnte, nun mit der Verfassungsschutz- Keule bekämpft werden soll, belegt einmal mehr den bedenklichen Zustand der Demokratie in Deutschland.

Auch innerhalb des Verfassungsschutzes hat diese Fokussierung auf den politischen Konkurrenten für viel Unruhe gesorgt. Und zwar für soviel Unruhe, dass diese internen Missstände aktuell den Autor Stefan Schubert erreichten. Nach Veröffentlichung des Spiegel-Bestsellers Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit traten weitere Mitarbeiter aus verschiedenen Sicherheitsbehörden mit dem Autor Stefan Schubert in Kontakt, sodass ein immer tieferer Einblick in interne Abläufe möglich war.

Demnach wurde eine Vielzahl von Mitarbeitern, »eigentlich alle, die aufrecht gehen können«, so ein Geheimdienstmitarbeiter sarkastisch, aufgefordert, in die AfD einzutreten, um aus jeglicher noch so kleinen Information einen negativen Bericht über diese Partei verfassen zu können. Mit diesem Material soll dann eine baldige offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz begründet werden.

Verfassungsschutz macht Politische Drecksarbeit für Wahlverlierer

Die Stoßrichtung des CDU-Innenministeriums ist offensichtlich: Mit einer VS-Beobachtung und deren stigmatisierender Wirkung solle es Beamten, Polizisten, Soldaten und Lehrern unmöglich gemacht werden, sich weiterhin für die AfD zu engagieren. Alle Beamten und sämtliche Angestellten im öffentlichen Dienst wären dadurch einem noch größeren Druck durch ihre staatlichen Arbeitgeber ausgesetzt. Diese bürgerlichen Mitglieder würden durch das Stigma »einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei« geradezu zum Austritt gedrängt. Und genau darum geht es den Wahlverlierern von CDU/CSU und SPD. Der demokratische Wettbewerb der Parteien würde durch diese staatliche Einflussnahme mit Geheimdienstmethoden vollkommen ausgehöhlt werden.

Das Repertoire, welches dem Inlandsgeheimdienst für diese Zwecke zur Verfügung steht, ist vollumfänglich: V-Männer, Observationen inklusiver heimlicher Bild- und Tonaufzeichnungen, auch das Aufzeichnen von Telefongesprächen, Internet- und sonstiger Datenübertragungen fällt darunter. Zudem könnten durch die Abfrage von Mobilfunkzellen Gesprächsteilnehmer identifiziert und Bewegungsprofile erstellt werden. Ferner verfügt der Verfassungsschutz über die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen und spezieller Bespitzelungs-Software wie dem sogenannten Staatstrojaner.

Und all dies könnte nun gegen eine von Millionen Wählern demokratisch legitimierte politische Partei eingesetzt werden, deren eigentlicher Hauptvorwurf darin liegt, von einem politischen Erfolg zum nächsten zu eilen. Diese Hintergründe sorgen auch innerhalb des Verfassungsschutzes NRW für gehörigen Ärger. Er wäre beim Verfassungsschutz angetreten, um »die Bürger vor Gewalt und Terrorismus zu schützen« und nicht, um die »politische Drecksarbeit für Wahlverlierer zu erledigen«, beschwert sich ein Insider aus dem Innenministerium gegenüber dem Autor Stefan Schubert.

Abteilung Islamischer Terrorismus »nicht mehr voll einsatzfähig«

Zudem sorgt ein weiterer Grund für erhebliche Verärgerung in den Reihen des Verfassungsschutzes: Das Amt in NRW ist alles andere als schlagkräftig aufgestellt. Im Gegenteil, es wurde in den letzten Jahren nicht mit ausreichenden personellen wie finanziellen Ressourcen ausgestattet. So mussten für den umfänglichen Angriff auf die AfD, Mitarbeiter aus unterschiedlichsten Abteilungen abgezogen werden, deren Arbeit dort niemand übernehmen kann, so die Quelle aus den Sicherheitsbehörden. Darunter fallen die Bereiche Links- wie Rechtsextremismus und auslandsbezogener Extremismus.

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So stellt besonders das Ruhrgebiet mit seinem hohen Migrantenanteil einen Brennpunkt für Aktivitäten der verbotenen kurdischen Terrororganisation PKK und der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe dar. Diese können nun jedoch – wegen der politisch angeordneten Observierung der AfD – zunehmend ohne Überwachung agieren.

Dass zudem trotz der angespannten Sicherheitslage im Land Mitarbeiter aus der Abteilung Islamismus und damit aus dem Bereich Islamischer Terrorismus abgezogen wurden, »das schlägt dem Fass den Boden aus«. So bezeichnete ein Verfassungsschutzmitarbeiter die Abteilung Islamischer Terrorismus als »nicht mehr voll einsatzfähig«.

Verfassungsschutz sollte lieber die linkskriminelle Antifa überwachen

Ein Heiko Maas (SPD), der >trotzt seiner Ämter als Justizminister und aktuell Außenminister< sich nicht zu schade ist, gemeinsam mit Bundespräsident Steinmeier die Antifa-Gröl-Band „Feine Sahne Fischfilet“ zu promoten und auch schon die Linkskriminellen bei einer Demo in sommerlicher Hitze mit Getränken versorgte; ein Martin Schulz, der nach den verheerenden Autonomen-Krawallen von Hamburg 2017 feststellte, „Linke und Gewaltanwendung schließen einander aus“ oder ein Ralf Stegner, der bei gleicher Gelegenheit behauptete, Gewalttäter könnten per se „nicht links“ sein – solche Äußerungen zeigen, dass auch die SPD-Spitze das primitive Rechts-böse-Links-gut-Schema der Antifa und dessen sakralen Charakter verinnerlicht hat, während die eigenen dunklen Seiten und Abgründe verdrängt und tabuisiert werden.
 
Gleich nach ihrem Amtsantritt 2013 blähte SPD-Familienministerin Manuela Schwesig die Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus um ein Vielfaches auf, während sie zugleich die ohnehin spärlichen Gelder gegen Linksextremismus und Salafismus bis auf einen symbolischen Rest zusammenstrich.
 
Die Amadeu Antonio Stiftung, geleitet von einer ehemaligen Stasi-Spitzelin, wurde mit massiver staatlicher Unterstützung zu einer zentralen Agentur des „Kampfes gegen Rechts“ aufgerüstet, der sich in Wahrheit gegen alle Kritiker von Merkels desaströser Zuwanderungspolitik richtet.
 
Parallel dazu hat sich auch die Anzahl der Journalisten und Publizisten inflationär vermehrt, die in ihren Medien die Rhetorik der Antifa übernehmen oder für Antifa-Positionen werben.
 
Antifa 2018 – uniformiert in Kleidung, Meinung und Auftreten. Un-informiert, weil eine immer komplexer werdende, in kein Rechts-Links-Schema passende Wirklichkeit ihre geistigen Möglichkeiten überfordert. Was sind das nur für Menschen: so jung und schon so denkfaul, dabei in ihrem Herdentrieb furchtbar leicht manipulierbar. Der alte Slogan, mit dem ihre Vorgänger damals die „Bullen“ verhöhnten, fällt heute auf sie selbst zurück: „Ich bin nichts, ich kann nichts, gebt mir eine Uniform!“ Gern auch teure Markenklamotten – Hauptsache, schwarz in schwarz.
TEIL 1:
TEIL 2:
 

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(*) Stefan Schubert (* 1970) ist ein deutscherAutor, der jahrelang  als Polizeibeamter arbeitete. Nach seinem Ausscheiden aus dem Polizeidienst schrieb er Bücher über Internes aus dem Polizeialltag, Rockerbanden und Bandenkriminalität in Deutschland und einen Roman.

Stefan Schubert absolvierte eine Ausbildung beim damaligen Bundesgrenzschutz, die er als Klassenbester abschloss. Im Einsatz schirmte er unter anderem den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohlab und schützte die Frau des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Später wechselte er zur Landespolizei Nordrhein-Westfalens.

Stefan Schubert verließ den Polizeidienst freiwillig. Anschließend arbeitete er als Fitness-Trainer, Türsteher und Chef einer Diskothek.

Stefan Schubert veröffentlichte danach Bücher über die Hells Angels und das organisierte kriminelle Bandenwesen. In Gangland Deutschland beleuchtete er ausführlicher Gruppierungen wie Black JacketsRed Legion und United Tribuns, die sich nach seinen Angaben zu 90 Prozent aus dem prekären Migrantenmilieu rekrutieren. 2015 schrieb er den Roman Der Konvertit über eine islamistischeTerrorzelle, die Anschläge in Deutschland verübt, und die Ermittlungen gegen sie.

Nach der Erschießung des Gießener Hells-Angels-Anführers Aygün Mucuk im Oktober 2016 wurde Schubert als Experte für Bandenkrieg und Rockerkriminalität in mehreren Zeitungen zu mutmaßlichen Hintergründen zitiert. DieGießener Allgemeine Zeitungveröffentlichte ein ausführliches Interview mit Schubert.

https://www.giessener-allgemeine.de/regional/kreisgiessen/wettenberg/Wettenberg-Der-Mord-ist-eine-Kriegserklaerung;art105,180752

Schubert veröffentlicht seine Bücher im Kopp-Verlag.

 

 

73 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges ist Deutschland immer noch ein besetztes Land

Deutschland ist 73 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges immer noch ein von den USA und den BRITEN besetztes Land!

Wenngleich die Worte sehr diplomatisch gewählt werden – es ist doch unverkennbar, daß (nach der „einfachen“ Bevölkerung) inzwischen auch immer mehr deutsche Politiker über die Spionageaktivitäten der USA verärgert sind.

Der seit nunmehr fast 70 Jahren stets richtige Hinweis, daß es noch immer keinen Friedensvertrag gibt (der für eine vollständige politische Souveränität Deutschlands unerlässlich wäre), wird längst nicht mehr als angeblich rechtsextremistische Fabel diffamiert, sondern als zwar vom Grundsatz her richtig, aber kaum mehr zu „heilen“ – und im Grunde auch nicht erforderlich – dargestellt.[1]

Tatsächlich käme ein Friedensvertrag insbesondere Washington teuer zu stehen, und im Pentagon müsste man über eine grundsätzlich neue logistische Organisation der noch immer zahlreichen Auslandseinsätze der US-Armee nachdenken.

Doch immer mehr deutsche Politiker und Beobachter halten es für an der Zeit, einmal über die noch aus der „offiziellen Besatzungszeit“ resultierenden, aktuellen Belastungen Deutschlands zu sprechen.

Noch immer sind nämlich 25.000 britische und 60.000 US-amerikanische Soldaten auf deutschem Boden stationiert.

Es gibt zusammen über 70 unter ausländischem Regiment stehende Militärstützpunkte mit Flugzeugen, Hunderten Panzern, etlichen Raketenwerfern und noch immer mehr als 100 Atombomben! („Etwa 200 Atombomben der Vereinigten Staaten sind im Einsatz in Europa“: Schoigu)

Es ist eine Militärausstattung, die nach verbreiteter Expertenauffassung nicht dem Rahmen eines freundschaftlichen Militäraustausches zwischen befreundeten Ländern entspricht, sondern einem Besatzungsstatus ähnelt.

Im Irak waren in den vergangenen Jahren z.B. nicht mehr fremde Militärkräfte stationiert.

Und die vorgegebenen Zahlen konnten und können nur geschätzt werden, weil es deutschen Politikern strikt untersagt ist, die Einrichtungen der Alliierten auch nur zu inspizieren.

Das Recht zur Stationierung und ihre völlige Bewegungsfreiheit innerhalb Deutschlands (!) ließen sich die Alliierten im übrigen im Zuge der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung auf unbefristete Zeit verlängern.

Und die dabei entstehenden Kosten müssen laut Artikel 120 des Grundgesetzes die deutschen Steuerzahler tragen.

Dabei kommen jedes Jahr Milliardensummen zusammen. Denn neben den reinen Stationierungskosten muss Deutschland auch die Aufwendungen für die Errichtung neuer Unterkünfte, Truppenübungsplätze oder von Flughafenkapazitäten übernehmen. In Grafenwöhr begann im Jahr 2005 beispielsweise der Neubau eines Truppenübungsplatzes für 3.400 amerikanische Soldaten, wobei alleine für die militärische Infrastruktur bisher rund 650 Mio. € ausgegeben wurden.

In Spangdahlem (Eifel) und Ramstein (Pfalz) wurden die Militärflughäfen auf Wunsch der USA für zusammen rund 400 Mio. € ausgebaut. Und auch der in den letzten Jahren für etwa 350 Mio. € ausgebaute Leipziger Flughafen dient nicht nur der Deutschen Post (DHL) als internationales Drehkreuz, sondern zunehmend auch der NATO. Washington begründete seine Ausbauwünsche stets nur mit dem knappen Hinweis, dass die am Frankfurter Flughafen gelegene Basis längst nicht mehr als Hauptdrehkreuz für die Einsätze „in Europa“ ausreiche…

Tatsächlich gab es von Leipzig ausgehend eine intensive Zusammenarbeit zwischen den USA (bzw. der NATO) und der DHL-Luftfahrtsparte. Insbesondere in den Irak und nach Afghanistan kam es zu zahlreichen Versorgungsflügen. Seit dem Jahr 2008 flogen laut gewöhnlich gut informierten Kreisen jeden Tag bis zu 1.500 US-Soldaten von oder über Leipzig zu ihren weltweiten Einsätzen. Eine weitere Ausbaustufe soll es jetzt ermöglichen, über den militärischen Bereich des Leipziger Flughafens. täglich bis zu 600 Tonnen Kriegsgerät in alle Welt zu versenden.

Auch die Kosten dieser Kriegslogistik hat Deutschland zu tragen, es werden in der letzten Ausbaustufe jährlich mehr als sieben Milliarden Euro sein.

Addiert man diese „Besatzungskosten“ zum laufenden Etat des Bundesverteidigungsministeriums (etwas über 30 Mrd. € jährlich), kommt man nach verbreiteter Expertenschätzung zu Militärausgaben, die beinahe dem russischen Etat entsprechen!

Es ist ohne Zweifel ein sehr „kostenintensiver“ Fragenkomplex, der bei einer weiteren zunehmenden Missstimmung über die Spionageaktivitäten der USA durchaus einmal offen angesprochen werden könnte. Nicht zuletzt deshalb ist man in den „offiziellen Kreisen“ dies- und jenseits des Atlantiks zur Zeit noch sehr bemüht, „den Ball flach zu halten“…!

Liebe Blogger und Internetnutzer. Bitte teilt diesen Beitrag größtmöglich im ‪#‎Internet‬, in Foren und Blogs und natürlich auf ‪#‎VKontakte‬, ‪#‎Facebook‬ und ‪#‎Twitter‬. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen ‪#‎Lügenpresse‬ nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.

Querverweise:

Auszug aus einem Artikel aus dem wöchentlich erscheinenden Infoblatt »Vertrauliche Mitteilungen« – aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage, Nr. 4092 (c) und (p) Verlag Arbeit und Wirtschaft – Verlag und Versand – OHG
http://www.vertrauliche-mitteilungen.de/


Wer jetzt einmal anfängt zu rechnen:

Besatzungskosten für die Amis.

Jährliche Kosten für den Zentralrat der Juden, dazu noch teilweise Übernahmen der Kosten für bestellte und gebaute Kriegsgeräte (Uboote und Panzer) für Israel. 

Die Kosten für die EU den ESM usw.

Die Kosten für die Unterbringung von angeblich geflüchteten Facharbeitern (mehrheitlich alle ohne Schul- und Berufsabschluss und für unseren Arbeitmarkt niemals zu gebrauchen)

Wann bitte steht das Volk auf? Ihr lasst Euch ausnehmen wie Weihnachtsgänse.

Merkels letztes Aufgebot – wie bei Adolf

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Nachdem Jens Spahn, die CDU-Sachsen-Anhalt, die Werte-Union, Peter Ramsauer (CSU) und der Berliner Kreis bereits weitgehend abgerückt sind von einer bedingungslosen Zustimmung zum UN-Migrationspakt, wirft die CDU-Führung ihr letztes Aufgebot an die bröckelnde Argumentations-Front. Die Sprechpuppe der Kanzlerin, Steffen Seibert, und Merkel-Bubi Philipp Amthor erklären uns endlich, weshalb der Migrationspakt ein Segen für alle ist und ihm unbedingt zugestimmt werden muss.

 

Philipp Amthor (26, CDU-Bundestagabgeordneter) – dieser 26-jährige Milchbubi hat in seinem bisherigen Leben noch keinen einzigen Tag in der freien Wirtschaft gearbeitet. Hier sein Lebenslauf: Philipp Amthor (* 10. November 1992 in Ueckermünde) ist ein deutscher Politiker (CDU). Seit der Bundestagswahl 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Philipp Amthor wuchs in Torgelow bei seiner alleinerziehenden Mutter auf, die als gelernte Werkzeugmacherin in einem Callcenter tätig war. Zum Vater besteht dagegen wenig Kontakt. Er legte 2011 in Ueckermünde das Abitur ab. Von 2012 bis 2017 studierte er an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald Rechtswissenschaft. Seit 2017 arbeitet er an einer Dissertation zum Thema Staatswohl und Staatsgeheimnisse zwischen Regierung und Parlament. Daneben ist er als freier Mitarbeiter für die US-amerikanische Wirtschaftskanzlei White & Case LLP in Berlin tätig. Die Höhe der Nebeneinkünfte werden laut dem Portal Abgeordnetenwatch auf monatlich 1.000–3.500 € brutto (Stufe 1) beziffert.

Jurist will per Eilantrag beim BVerfG Merkel die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen

Mittels einem an das Bundesverfassungsgericht adressierten Eilantrag will ein Jurist der Bundeskanzlerin die Unterzeichnung des umstrittenen UN-Migrationspakts untersagen lassen.

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In seiner Begründung weist der Rechtsanwalt auf Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes hin. Merkel beabsichtige mit ihrem Vorstoß, die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen. Das Recht zum Widerstand sei erfüllt, wenn andere Abhilfe – womit die Untersagung per Eilantrag gemeint ist – nicht möglich sei.

Hier der vollständige Wortlaut des eingereichten Eilantrages:

An das Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
17131 Karlsruhe
vorab per Fax xxxx /xxxxxx Eilt extrem!
17.11.18/S/18187
AZ: derzeit unbekannt

In Sachen – Antragsteller –

Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gem. § 32 BVerfG
des Rechtsanwalts L. XXXXXX, XXXXXstraße XY, 12345 XXXXXX,
deutscher Staatsangehöriger, sich selbst vertretend,

gegen – Antragsgegnerin –
Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundespräsidenten, dieser weiter vertreten durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Berlin,

wegen Unterlassung

bestelle ich mich selbstvertretend im Verfahren und beantrage, im Wege der einstweiligen Anordnung wegen der Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung wie folgt zu erkennen:

Im Wege der einstweiligen Anordnung wird der Bundeskanzlerin Angela Merkel untersagt, den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum ‚International pact of migration‘ zu unterzeichnen.

Der Antrag wird wie folgt begründet:

1. Geltend gemacht wird das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG, das jedem Deutschen zusteht gegen jeden, der es unternimmt, die freiheitlich-demokratische Ordnung der
Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

2. Der Antragsteller ist Deutscher, geboren 1945 als Abkömmling deutscher Eltern.

3. Die amtierende Bundeskanzlerin unternimmt es, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, indem sie angekündigt hat, den ‚international pact of migration‘ am 11.12.2018 in Marrakesch zu unterzeichnen und damit für die Bundesrepublik Deutschland als verbindlich anzuerkennen.

4. Die Kanzlerin hat für diese gravierende Maßnahme keine demokratische Legitimation, insbesondere wird der Bundestag oder das Volk an diesem Akt nicht beteiligt.

5. Die Bedeutung und zutiefst negative Auswirkung dieses Paktes auf das gesamte Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland ist offenkundig und braucht nicht weiter dargelegt zu werden. Mit der Inkraftsetzung dieses Pakts wird die rechts- und verfassungswidrige Politik der Kanzlerin seit Öffnung der Grenzen im Jahre 2015 entgegen allen bestehenden Abkommen und Vereinbarungen nicht nur perpetuiert, sondern erweitert, indem unbeschränkte anonyme Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Sozialsysteme aus aller Welt ohne jeden Grund und ohne jegliche Voraussetzung ermöglicht werden soll bzw. muß.

Auch dies ist offenkundig, insbesondere handelt es sich nicht um ein‚unverbindliches‘ Abkommen, sondern stellt politisch zwingendes Recht dar ohne jede Möglichkeit einer Überprüfung oder Abwehr seiner Folgen. Aus diesem Grund haben bereits etliche Staaten ihre Zustimmung verweigert, weil die Folgen schlicht katastrophal sein werden, was zur faktischen Auflösung der betroffenen Staaten führen wird. Daran ändert auch nichts, daß die Kanzlerin sämtliche Argumente gegen diesen Pakt als Lügen bezeichnet. Sie handelt gegen ihre eigene Überzeugung, was die Sache noch dringlicher macht.

6. Die Kanzlerin ist fest entschlossen, den Pakt im Alleingang zu unterzeichnen und unternimmt es damit, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die
freiheitlich-demokratische Grundordnung läßt es z.B. nicht zu, daß durch vollkommen unkontrollierte Einwanderung das deutsche Volk seine Identität verliert, sie läßt es nicht zu, daß die Sozialsysteme von nicht gerufenen Zuwanderern ausgeplündert werden, die nie einen Cent eingezahlt haben. Sie läßt es nicht zu, daß auf Seiten der Zuwanderer größtenteils keinerlei Wille zur Integration besteht, sie läßt es nicht zu, daß der Islam als Staatsform unter dem Deckmantel der Religion den gesamten Staat erklärtermaßen übernehmen will, und sie läßt es vor allem nicht zu, daß existenzielle Entscheidungen wie vorliegend ohne Abstimmung im Parlament als Plenum oder gar ohne ein Referendum einzig im Alleingang der Kanzlerin getroffen werden. Hier werden die Grenzen des Rechtsstaats bei weitem überschritten, so daß ein sofortiges Eingreifen des angerufenen Gerichts dringend notwendig ist.

7. Damit liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 20 IV GG vor, wodurch die Verfassung unmittelbar jedem Deutschen das Recht auf Widerstand gibt. Eine andere Abhilfe soll hier mit dem vorliegenden Antrag versucht werden, wobei es auch um Abwendung von Gewalt geht, die bei der vorliegenden Sachlage nicht mehr auszuschließen ist.

8. Die vorzunehmende Abwägung von Interessen ergibt deutlich das ganz überwiegende öffentliche Interesse des Volkes als Souverän, von dem unmittelbar bevorstehender
existenzieller Schaden abgewendet werden muß. Das Mittel der Wahl ist vorliegende einstweilige Anordnung, mit der die Unterzeichnung des Pakts durch die Kanzlerin untersagt wird, bis die verfassungsmäßigen Vorfragen und Probleme in rechtsstaatlichen Verfahren abgeklärt wurden. Ein erneuter Alleingang der Kanzlerin, für den sie keine Legitimation hat, muß verhindert werden, wobei wenig Zeit für Widerstandsmaßnahmen bleibt, da Marrakesch unmittelbar bevorsteht.

9. Ergänzend ist vorzutragen, daß soeben bekannt wurde, daß sich die CDU Sachsen-Anhalt auf ihrem Parteitag gegen den UN-Migrationspakt und damit gegen ihre eigene Kanzlerin gestellt hat. Als Begründung nannte der Landtagsabgeordnete Lars-Jörn Zimmer, daß die Gefahr bestehe, dazu genötigt zu werden, die Tore bedingungslos aufzumachen. Genau diese Gefahr besteht unabwendbar mit einem Ergebnis, das als vollkommen verfassungswidrig einzustufen ist.

10. Es handelt sich vorliegend um einen Rechtsstreit verfassungsmäßiger Art, eine Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte ist damit nicht gegeben, sondern die Zuständigkeit das angerufenen Bundesverfassungsgerichts. Es wird davon ausgegangen, daß eine weitere Substantiierung nicht notwendig ist, da die offenkundigen Tatsachen durch die Medien und das Netz hinreichend dargelegt und kommentiert wurden, so daß das nötige Wissen auch dem Gericht als Staatsbürgern bestens bekannt ist.

Sollte dem nicht so sein, wird um einen Hinweis nach § 139 ZPO gebeten.
Beglaubigte Abschrift ist beigefügt.
Rechtsanwalt 18187bvg.1

 

Abgelehnter Asylforderer (20) aus Afghanistan schneidet schlafendem Rentner (85) die Kehle durch

Wittenburg (Mecklenburg-Vorpommern)

Wieder einmal „bewies“ ein Asylforderer aus Afghanistan, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, der aber merkwürdigerweise noch eine Duldung bis 2019 bekam, zu welch grausamen Taten afghanische Asylforderer fähig sind.

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Der 20-jährige Afghane, dessen Asylantrag abgelehnt wurde,  tötete in der Nacht zu Samstag (17.11.2018) gegen 2 Uhr den Rentner Dietrich P. (85) auf grausame Weise: Er schnitt dem 85-jährigen Rentner – vermutlich im Schlafdie Kehle durch, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntagnachmittag mit.

Täter und Opfer kannten sich, der Afghane war im August 2018 von Frau Dr. Almut P., der Tochter des 85-jährigen pflegebedürftigen Rentners Dietrich P., sogar eine Woche lang mit der Pflege ihres Vaters beauftragt worden. Zuletzt sollte der Afghane Hilfsarbeiten im Haus und im Garten des Opfers ausführen und übernachtete im Haus seines Opfers.

Der 20-jährige Afghane lebte zuvor in einer Flüchtlingsunterkunft im Raum Zwickau (Sachsen), sein Asylantrag war abgelehnt worden. Er hatte aber einen Duldungsstatus der sächsischen Behörden bis Ende Januar 2019.

Der Scheinasylant verfüge bis Ende Januar 2019 über einen Duldungsstatus einer sächsischen Behörde, hieß es. Die Ermittler prüfen nun auch, ob er sich überhaupt in Mecklenburg-Vorpommern hätte aufhalten dürfen. In Sachsen gilt nämlich die Residenzpflicht, das heißt, der Afghane hätte sich eigentlich auch nur in dem Bundesland Sachsen aufhalten dürfen und nicht in Mecklenburg-Vorpommern.

Frau Dr. Almut P., die Tochter des Opfers, die beim Landschaftspflegeverband West-Sachsen e.V. in Neukirchen an der Pleiße tätig ist und auch in der  Flüchtlingshilfe Sachsen aktiv ist, hatte dem 20-Jährigen Afghanen den Job als Pfleger für ihren Vater vermittelt. Offenbar liegt das Motiv im familiären Bereich. Der Afghane war bereits im August für eine Woche mit der Pflege von Dietrich P. betraut. Dessen Tochter, im Raum Zwickau in der Flüchtlingshilfe aktiv, hatte ihn vermittelt. Jetzt hatte sie den Afghanen erneut zu ihrem Vater geschickt. Er sollte dessen Garage aufräumen, den Garten pflegen. Es war geplant, dass er vier Tage bleibt. Freitagabend kam er an, bezog ein Gästezimmer im Haus. Kurz darauf nahm er ein Messer, tötete den 85-Jährigen. Ein bosnischer Haushaltshelfer (auch von der Tochter im Haus untergebracht) hatte das über eine Babyphone-Kamera gesehen. Der Afghane wurde verhaftet. Klar scheint: Der Afghane (20)  war bereits mit dem Tötungsvorsatz angereist. In der Beziehung Vater-Tochter-Asylbeweber war es offenbar zuvor zu einem tieferen Konflikt gekommen. Verletztes Ehrgefühl, persönliche Kränkung, Missgunst?

Ein weiterer Fall also, in dem sich das „naive Gutmenschentum“ bitter gerächt hat.

Der Afghane floh nach der Tat mit dem Auto des von ihm ermordeten 85-jährigen Rentners, verursachte damit aber einen Unfall und wurde an der A24 gefasst.

Die Polizei kam dem Killer deshalb so schnell auf die Spur, weil der Mord  von einem bosnischen Haushaltshelfer, der ebenfalls im Hause des 85-jährigen Rentners ein Zimmer hatte und der über ein Babyphone mit Kamera mit dem pflegebedürftigen Opfer verbunden war, beobachtet wurde.

Der Afghane (20) wurde noch am Samstag festgenommen. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen heimtückischen Mordes erlassen. Er sitzt in U-Haft in Neustrelitz.

Laut Polizei und Staatsanwaltschaft ist der 20-jährige Afghane in Mecklenburg-Vorpommern nicht aktenkundig. Ob dies in anderen Bundesländern auch so ist, müsse noch ermittelt werden.

Integration in Grüne Berufe – das Wirken der Tochter des Ermordeten, welche den jungen Afghanen, dessen Asylantrag abgelehnt war, zunächst als Pfleger, danach als Haus- und Gartenhilfe, ins Haus ihres Vaters brachte:

Zwei Landschaftspflegeverbände in Sachsen, der Landschaftspflegeverband West-Sachsen e.V., bei dem Frau Dr. Almut P., die Tochter des Ermordeten, tätig ist und der Landschaftspflegeverband Zittauer Gebirge und Vorland e.V., nehmen sich im Rahmen eines vom Freistaat Sachsen geförderten Pilotprojektes der Integration von Flüchtlingen und Migranten an. Die Idee ist, den Geflüchteten und Migranten einen beruflichen Einblick in Grüne Berufe zu geben. Über ein mehrwöchiges Praktikum soll das Interesse für die Arbeit in Land- und Forstwirtschaft, Garten- und Landschaftsbau, Gärtnerei und Floristik, Naturschutz und Landschaftspflege geweckt werden. Der Umgang mit Pflanzen oder Gerätschaften, aber auch der Austausch mit den Ausbildern helfen so, die Integration der Flüchtlinge und Migranten zu stärken. Die Eindrücke unterstützen aber auch, den eigenen, neuen Lebensweg in Deutschland besser zu planen.

Das Sächsische Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) fördert das Pilotprojekt über den Zeitraum von 18 Monaten (September 2017 bis März 2019). Für den Freistaat sind die Ergebnisse von Interesse, da insbesondere in ländlichen Gebieten ein hoher Arbeits- und Fachkräftebedarf in Grünen Berufen zu verzeichnen ist. Projekte dieser Art können helfen, dem Prozess entgegenzuwirken, denn sie geben aufschlussreiche Informationen über die Akzeptanz und die Zukunft von „Grünen Berufen“.

Staatsminister Thomas Schmidt:

„Wenn sich Flüchtlinge und Migranten mit Bleibeperspektive im Ländlichen Raum einbringen können und so neben der praktischen Arbeit auch das Land und seine Menschen kennenlernen, dann ist das eine gute Entwicklung und ein vortreffliches Beispiel für gelungene Integrationsarbeit. Ich hoffe, dass möglichst viele für eine Ausbildung oder Tätigkeit als Land-, Tier-, Pferdewirt oder Gärtner gewonnen werden können“.

Im Rahmen des Projektes beriet Cornelis Hemmer von der Stiftung für Mensch und Umwelt die beiden Landespflegeverbände konzeptionell und fachlich in den ersten Monaten (Sept. 2017 bis Mai 2018).

Bei dem Mörder von Dietrich P., einem 20-jährigen Afghanen, handelte es sich aber um einen abgelehnten afghanischen Asylforderer ohne Bleibeperspektive.

Trotzdem wurde der Afghane durch die beim unten genannten Landschaftspflegeverband West-Sachsen e.V. beschäftigte Tochter des Opfers, Frau Dr. Altmut P., bei ihrem Vater als Haus- und Gartenhilfe „beschäftigt“. Ob auf Kosten ihres Vaters oder auf Kosten der Steuerzahler ist noch zu klären.

Landschaftspflegeverband West-Sachsen e.V.:
Frau Dr. Almut Popp (Dipl.-Ökologin)
Neukirchen an der Pleiße
Tel.: 03762 7596108

Kurz-Vita
Studium Biologie und Germanistik in Konstanz und Berlin. Promotion im Fachbereich Mikrobiologie und Genetik an der Technischen Universität Berlin.

Eine fatale Entscheidung von Frau Dr. Almut P., die ihrem Vater das Leben kostete.

Nach Angaben des Schweriner Innenministeriums ereigneten sich im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern 8 versuchte oder vollendete Tötungsdelikte bei denen die Täter nichtdeutscher Herkunft gewesen sind.

Und siehe da……der von dem abgelehnten Asylforderer aus Afghanistan auf brutalste Art und Weise ermordete 85-jährige Rentner ist noch nicht beerdigt und schon kommen aus den Reihen der Alt-Parteien (hier CDU Meck-Po) schon die ersten Beschwichtigungs- und Relativierungsversuche: 

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) reagierte erschüttert auf die Tat von Wittenburg. Er warnte aber sofort davor, die Tat für politische Zwecke zu instrumentalisieren und sie dafür zu missbrauchen, zu Hass und Gewalt aufzurufen. „Ich bin davon überzeugt, dass die Justiz die Umstände und Motive der Tat restlos aufklären und den Täter einer gerechten Strafe zuführen wird“, erklärte er in einer Mitteilung. Ein Sprecher der Stadt Wittenburg äußerte sich ähnlich.

Wenn ich hier schreiben würde, was meiner Meinung nach die gerechte Strafe für diese bestialische Tat wäre, würde ich vermutlich von unserer Refugees-freundlichen Justiz vor Gericht gezerrt werden.

UND UNSERE POLITIKER MACHEN MUNTER WEITER:

Unfassbar! In Wittenburg wurde gerade ein 85-jähriger Rentner von einem Afghanen, der ihm daheim in Haus und Garten zur Hand gehen sollte, hinterrücks gemeuchelt (Kehle durchgeschnitten, also „geschächtet“) und in Baden-Württemberg lässt man dann genau diejenigen, die abgeschoben werden sollen (womöglich noch Kriminelle), auf Hilfsbedürftige los. Dabei geht es wieder mal nur um die Vorteile für die „Geflüchteten“ und mitnichten um fehlende Pflegekräfte in Deutschland. Wie der grüne Sozial- und Integrationsminister von Baden-Württemberg, Lucha, sagt: „Damit gewinnen wir dringend benötigte zusätzliche Fachkräfte für die Pflege und bieten Geflüchteten eine wichtige Integrationsperspektive“. Wer will sich von diesen Leuten pflegen lassen, auch wenn natürlich nur „Einzelne“ so sind wie der Mörder von Wittenburg? Wer will das Risiko auf sich nehmen, einem „Einzelnen“ von ihnen in die Hände zu laufen?

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„Merkels Gäste“ mehrheitlich für unseren Arbeitsmarkt nicht zu gebrauchen

Wir müssen aufhören, uns das Bildungsniveau der Flüchtlinge schönzureden

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Vor kurzem fand der Bildungsökonom Ludger Wößmann heraus, dass die in den letzten 2 Jahren angekommenen Asylmigranten großteils funktionale Analphabeten und auch zu einer Handwerksausbildung nicht fähig seien, dass viele “eine miserable Schulbildung genossen haben”, und dass nur 10 Prozent Akademiker seien. Die Zeit berichtetdazu ferner:

“Laut Handelskammer München und Oberbayern haben 70 Prozent der Azubis aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, die vor zwei Jahren eine Lehre begonnen haben, diese bereits wieder abgebrochen.”

“Den zwei Dritteln der jungen Syrer, die nach internationalen Bildungsstandards als funktionale Analphabeten gelten müssen, wird zumeist die nötige Ausbildungsreife für die hiesigen Betriebe fehlen. “

Ähnlich später Die Welt.

Bayerns Wirtschaftsministerium und der Wirtschaftsflügel der CDU warnenebenfalls vor Optimismus.

„Es ist verständlich, wenn die Bundeskanzlerin in diesen Tagen Optimismus verbreitet“, erklärte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU (MIT), Carsten Linnemann (CDU), gegenüber dem „Handelsblatt“ und forderte gleichzeitig: „Dabei ist aber wichtig, dass wir realistisch bleiben und Schwierigkeiten nicht schönreden.“ Die unbequeme Wahrheit laute vielmehr, dass es schwierig werde, Flüchtlinge in Jobs zu bringen:

“Die Mehrheit der Flüchtlinge, die zu uns kommen, hat kurz- bis mittelfristig keine Chance, auf unserem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Dies belegen Stichproben, die von der Bundesagentur für Arbeit gemacht wurden: Nur etwa zehn Prozent der registrierten Flüchtlinge sind auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar.”

Die überragende Mehrheit werde dagegen sehr lange bis dauerhaft auf die Hilfe des Staates angewiesen sein, so Linnemanns Prognose.

Alle Daten deuten darauf hin, dass nur grob zehn Prozent der Flüchtlinge einen Hochschulabschluss haben. Zwei Drittel haben vermutlich gar keinen berufsqualifizierenden Bildungsabschluss. Die von den Medien häufig genannten Ärzte aus Aleppo sind die Ausnahme. Außerdem gibt es internationale Vergleichsstudien wie den PISA- oder den TIMSS-Test, bei denen mathematisch-naturwissenschaftliche Fähigkeiten abgefragt werden. Daran hat Syrien noch kurz vor dem Bürgerkrieg teilgenommen. Mit dem Ergebnis, dass 65 Prozent der Teilnehmer in Syrien  nicht über absolute Grundkompetenzen hinauskommen – in Deutschland liegt dieser Wert bei gerade einmal 16 Prozent. Das sind generell diejenigen, die später sehr große Probleme auf dem Arbeitsmarkt haben. Albanien schneidet ähnlich schlecht ab, andere Herkunftsländer haben gar nicht teilgenommen. Daten über Alphabetisierungsquoten deuten aber darauf hin, dass das Bildungsniveau etwa in Afghanistan sogar noch schlechter ist. Wenn die Flüchtlinge auch nur annähernd den Durchschnitt der Bevölkerung in ihrer Heimat spiegeln, haben sie damit ein deutlich schlechteres Bildungsniveau als die Menschen in Deutschland.

Es steht somit fest, dass „Merkels Gäste“ für Deutschland aus wirtschaftlicher Sicht kein Gewinn, sondern ein Verlustgeschäft sein werden!

Dies deckt sich mit meiner persönliche Meinung aufgrund 30-jähriger Berufspraxis als Personalleiter. ICH behaupte, dass weit über 95% der seit September 2015 in unser Land gekommenen Asylforderer aus afrikanischen und arabischen Ländern niemals für unseren Arbeitsmarkt zu gebrauchen sind. Nicht einmal im Niedriglohnbereich.